AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Consulting Trust Xtend new media GmbH

§ 1
Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Vertragsverhältnisse, die die Consulting Trust Xtend new media GmbH (im Folgenden "Consulting Trust" genannt) bezüglich der Nutzung ihrer Leistungen mit Unternehmen und Unternehmern (im Folgenden "Kunden" genannt) eingeht.
Die AGB betreffen die Nutzung der Webseite www.prophylactica.de sowie alle zu diesen Domains gehörenden Subdomains. Abweichende Regelungen haben nur insoweit Geltung, als sie zwischen Consulting Trust und dem Kunden im Einzelfall schriftlich ausdrücklich vereinbart worden sind.

§ 2
Leistungen
Consulting Trust bietet dem Kunden die Möglichkeit, die vornehmlich, aber nicht notwendigerweise ausschließlich, auf seinem internetbasierten Webportal Prophylactica - ggf. unter Verwendung persönlicher Zugangsdaten - angebotenen Produkte, Dienstleistungen und Datenbanken zu nutzen. Art und Umfang der geschuldeten Leistungen sowie die geltenden Konditionen bestimmen sich nach dem jeweiligen Vertrag unter ergänzender Berücksichtigung der Inhalte der Prophylactica-Website zur Zeit des Vertragsschlusses.
Consulting Trust behält sich vor, die vertraglich geschuldeten Leistungen zu verändern, insbesondere den Anforderungen des Marktes und Kunden entsprechend anzupassen. Dies gilt vornehmlich in den Fällen, in denen andere Dienstleister ihren Leistungskatalog oder die Vertragskonditionen ändern.
Die - insbesondere auf dem internetbasierten Webportal - aufgeführten Leistungsangebote von www.prophylactica.de verstehen sich vor Abschluss des jeweiligen Vertrages als unverbindliche Information.

§ 3
Vertragsschluss
Der Kunde kann die Zusendung eines Nutzungsvertrages bzw. sonstiger Verträge telefonisch oder per E-Mail beantragen. Consulting Trust übersendet dem Kunden daraufhin den entsprechenden Vertrag per Post oder eine E-Mail, der der Vertragsvordruck beigefügt ist. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der unterzeichnete Vertrag von Consulting Trust entgegengenommen wurde.
Besondere zwischen den Parteien getroffene Vereinbarungen müssen zu ihrer Gültigkeit schriftlich erfolgen und von beiden Parteien unterzeichnet werden.

§ 4
Zahlungsmodalitäten, Verzug
1. Der Vergütungsanspruch von Consulting Trust beruht auf dem Zur-Verfügung-Stellen der vertraglich vereinbarten Leistungen, nicht auf deren tatsächlicher Abnahme durch den Kunden.
2. Der Kunde hat die Vergütung für die Leistungen der Consulting Trust gemäß der getroffenen Vereinbarungen zu entrichten. Sie ist sofort und ohne jeden Abzug fällig und zahlbar.
3. Nach Eintritt der Fälligkeit sind vom Kunden geschuldete offene Rechnungsbeträge und Rechnungsteilbeträge bis zu ihrer Tilgung mit 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
4. Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, kann Consulting Trust die Zugangsberechtigung zum internetbasierten Webportal www.prophylactica.de sowie die Bereitstellung der Dienstleistungen für die Dauer des Verzuges verweigern. Die Pflicht des Kunden, das vertraglich vereinbarte Entgelt zu zahlen, bleibt unberührt.
5. Die Geltendmachung weiterer daraus folgender Schäden seitens Consulting Trust, bleibt vorbehalten.

§ 5
Gewährleistung
1. Consulting Trust stellt dem Kunden die Möglichkeit zum Online-Zugriff auf die Dienste von www.prophylactica.de zur Verfügung.
2. Consulting Trust beabsichtigt eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende Leistung zur Verfügung zu stellen. Dem Kunden ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen.
Ein Fehler liegt insbesondere nicht vor, wenn er hervorgerufen wird durch

• die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoftware und/oder Hardware (z.B. Browser, Grafikkarte) oder
• Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder
• Rechner-/Computer-/Serverausfall bei einem Internet-Access-Provider oder bei einem Online-Dienst
• durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten Proxy-Servern (Zwischenspeichern) kommerzieller und nicht kommerzieller Provider und andere Online-Dienste.

3. Die Regelungen des § 5 Ziffer 1 und 2 gelten sinngemäß auch in den Fällen, in denen Consulting Trust dem Kunden die Leistungen Dritter zugänglich macht.
4. Consulting Trust ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist Consulting Trust nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte Consulting Trust wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Internet-Präsentation resultieren, verpflichtet sich der Kunde Consulting Trust von jeglicher Haftung freizustellen und Consulting Trust die Kosten, insbesondere auch der Rechtsverfolgung zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
5. Consulting Trust haftet nur im Falle grobfahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens. Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wird nur insoweit gehaftet, als es sich bei dem Schaden um einen typischerweise und vorhersehbaren Schaden handelt und solche Vertragspflichten betroffen sind, die für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung sind (Kardinalpflichten).
Davon unberührt bleibt die Haftung für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung einer Vertragspartei, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Das Gleiche gilt für Schäden, die vom Produkthaftungsgesetz umfasst werden oder auf arglistigem Verhalten beruhen.
6. Consulting Trust haftet nicht für den Inhalt, die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen, die Inhalte, die erkennbar von Dritten eingestellt worden sind.

§ 6
Datenspeicherung, -verwertung
1. Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass seine und die auf die beteiligten Niederlassungen und Mitarbeiter personenbezogenen Daten in maschinenlesbarer Form gespeichert und für Vertragszwecke maschinell verarbeitet werden. Darüber hinaus können bei der Nutzung des Leistungsangebotes durch den Kunden personenbezogene Daten nicht nur bei Consulting Trust sondern auch bei Dritten, die bei der vertraglichen Abwicklung beteiligt sind, gespeichert werden.
Der Kunde erklärt sich mit der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung einverstanden.
2. Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, dass Consulting Trust seine E-Mail-Adresse in maschinenlesbarer Form speichert. Die so gespeicherten Daten werden für die Vertragsabwicklung verwendet.
3. Der Kunde hat sicherzustellen, dass etwaige Mitbestimmungsrechte von Arbeitnehmern bzw. zuständigen Arbeitnehmerorganisationen in Bezug auf die Speicherung von Mitarbeiterdaten/-profilen beachtet werden und die Einwilligung des Mitarbeiters zur Auswertung seiner Daten vorliegt. Der Kunde stellt Consulting Trust von sämtlichen Ansprüchen seitens der Mitarbeiter und Dritter frei.
4. Der Mitarbeiter des Kunden hat vor Registrierung seiner Daten die Einwilligung zur Speicherung und Verwertung seiner Daten abzugeben. Der Kunde erklärt sich mit der vorher erwähnten Datenspeicherung und Verwertung einverstanden; ohne gegenteilige Mitteilung durch den Kunden kann Consulting Trust auch davon ausgehen, dass die Einverständniserklärung auch seitens aller Mitarbeiter des Kunden vorhanden ist.
5. Jede Partei ist für die Einhaltung der maßgebenden Datenschutzbestimmungen selbst verantwortlich.

§ 7
Geheimhaltung
1. Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Informationen und Daten, die sie vom Vertragspartner im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages erhalten, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Die Verpflichtung erstreckt sich über die Beendigung des Vertrages hinaus.
2. Der Kunde hat sicherzustellen, dass persönliche Passworte nicht an Unbefugte weitergegeben oder auf sonstige Weise von diesen zur Kenntnis genommen werden können. Der Kunde kommt für die Schäden auf, die infolge einer unberechtigten Passwortbenutzung durch Unbefugte entstehen.

§ 8
Verlinkung
Die Website www.prophylactica.de enthält Links zu anderen Internetseiten. Consulting Trust trägt keinerlei Verantwortung für die Datenschutzpraktiken oder den Inhalt zu den verlinkten Internetseiten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen, haftet allein der Inhaber der Website, auf welche verlinkt wurde. Consulting Trust distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf seiner Homepage und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links zu Dritten.

§ 9
Gerichtsstand, Erfüllungsort
1. Alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Consulting Trust unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von Consulting Trust, Düsseldorf.

§ 10
Schlussbestimmungen
1. Nebenabreden und Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder der getroffenen weiteren Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit des abgeschlossenen Vertrages nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine solche wirksame Bestimmung, die dem beabsichtigten Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, falls der Vertrag eine nicht beabsichtigte Lücke aufweisen sollte.